Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.ALLGEMEINES / VERTRAGSSCHLUSS
Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Lieferungs- und Verkaufsbedingungen
(Allgemeine Geschäftsbedingungen).
Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten der Geltung der abweichenden Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Auch ergänzende Nebenabreden können nur schriftlich vereinbart werden.
Sämtliche Angebote sind stets freibleibend. Sie gelten grundsätzlich nur solange der Vorrat reicht.
Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder die Versendung der Ware zustande.
Darstellungs-/technische Fehler bei der Preisauszeichnung, bei Abbildungen, Produktbeschreibungen oder sonstigen Inhalten bleiben, wie auch sonstige Irrtümer, vorbehalten.
3. ZAHLUNGS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
Versandkosten Inland
Für das Inland gilt, dass ab 99,00 EUR inkl. MwSt.-Warenwert von uns frei Haus geliefert wird, d.h. ohne Porto- und Verpackungskostenpauschale.
Bei einem Warenwert bis 98,99 EUR inkl. MwSt. berechnen wir einen Porto- und Verpackungskostenpauschale von 4,70 EUR inkl. MwSt.
Aufgrund des hohen Transport- und Verpackungskostenaufwandes wird bei einigen Produkten eine zusätzliche Pauschale pro Auftrag erhoben, dies ist jeweils bei den davon betroffenen Produkten vermerkt.
Unsere Bankverbindungen lauten wie folgt:
Volksbank Kur- und Rheinpfalz
BLZ 54790000
KTO 5244102
Inhaber: Ralf Schäfer
4. LIEFERUNG/LIEFERFRIST
Wünschen Sie einen verbindlichen Liefertermin, so müssen Sie diesen mit uns schriftlich vereinbaren. Angaben über die Lieferfrist sind grundsätzlich unverbindlich, soweit nicht ein Liefertermin durch vorgenannte schriftliche Vereinbarung von uns verbindlich zugesagt worden ist. Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist gilt als eingehalten, wenn die zu liefernde Ware vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten Lieferfristen geltend vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, wenn wir die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben.
Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkung) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir Ihnen in wichtigen Fällen baldmöglichst mitteilen. Im Falle nicht zu vertretender Lieferverzögerungen sind wir berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teiles des Vertrages den Vertrag zu kündigen und die bisher erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen. Eine Haftung durch uns für die vorbezeichneten Lieferverzögerungen oder einer daraus erwachsenden Vertragskündigung ist ausgeschlossen.
Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, beschränkt sich Ihr Anspruch auf Ersatz von Verzugsschäden auf insgesamt höchstens 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Dabei ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Darüber hinaus gehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns bzw. durch unsere Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter.
Bei Lieferungen während der Schulferien bitten wir zu beachten, dass wir Lieferungen an Schulen während der Schulferien nur dann vornehmen, wenn Sie uns in Ihrer Bestellung die Annahme der Sendung garantieren. Ansonsten erfolgt die Lieferung sofort nach Schulwiederbeginn.
5. TRANSPORTSCHÄDEN
Das Versandrisiko trägt der Besteller, es sei denn, es handelt sich um Rücksendungen im Rahmen des Widerrufs- oder Rückgaberechts. Bei gewerblichen Kunden geht die Gefahr bei Sendungen von uns auf den Kunden über, sobald die Sendung unser Haus verlässt. Bei Verbrauchern geht im Fall des Verbrauchsgüterkaufs die Gefahr mit der Empfangnahme der Sendung auf den Besteller über. Damit wir uns um Entschädigung bzw. Ersatzlieferung kümmern können, verlangen Sie vom Anlieferer eine Tatbestandsaufnahme (z.B. was feststellbar ist: Art der Beschädigung, wo, wann) und von uns eine vorbereitete Abtretungserklärung. Auch bei äußerlich nicht erkennbaren Transportschäden soll der Empfänger eine sofortige Tatbestandsaufnahme bei dem Anlieferer veranlassen.
6. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Fa. Farben Schäfer
Mannheimer Str.14
68723 Schwetzingen
Deutschland
Fax: 0 62 02 / 3109
E-Mail: schafer-farben@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird von Hermes (siehe oben) bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. KEIN RÜCKGABERECHT BEI SONDERANFERTIGUNGEN
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass das Rückgaberecht gemäß Fernabsatzgesetz nicht für Waren gilt, die speziell auf Kundenwunsch hin gefertigt oder verändert wurden. Solche Waren können nicht aus Gründen zurückgenommen werden, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. falsche Maßangaben bei Bestellung von Rahmen in Sondergrößen).
7. EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferten Waren unterliegen in allen Fällen unserem uneingeschränkten Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag.
Gerichtsstand ist Schwetzingen soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist.
Bei Entgegennahme von Schecks bleibt die gelieferte Ware bis zur Einlösung unser Eigentum.
8. SCHADENSERSATZ BEI BENUTZUNG UND VERSCHLECHTERUNG DER WARE
Sofern sich die zur Rücksendung aufgegebene Ware verschlechtert hat, können wir vom Kunden einen Wertersatz verlangen, wenn die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass wir bei Neuwaren demnach Schadensersatz verlangen müssen, wenn wir diese Waren aufgrund ihrer Ingebrauchnahme nur noch als Gebrauchtwaren und nicht mehr als neuwertig veräußern können. Sie können eine solche Verschlechterung der Ware aber leicht vermeiden, indem Sie die Ware schonend behandeln, insbesondere die Verkaufsverpackung schonend öffnen und keine Veränderungen an ihr vornehmen. Es geht uns hierbei darum, dass die Ware nach Rückgabe ohne Wertverlust anderweitig verkauft werden kann. Ansonsten müssen Sie leider den Wertverlust bezahlten. So dürfen etwa die Verpackungen von Verbrauchsmaterialien, wie Farben, Reinigungsmittel oder Papier nicht geöffnet werden (z.B. Eintrocknungsgefahr bei Farben, Tuschen oder Reinigungsmittel). Zur Rücksendung sollte die Ware in einer zum Schutz der Ware geeigneten Weise, wenn möglich in unserer Versandverpackung, verpackt werden.
9. ERSTATTUNG DES KAUFPREISES
Wir erstatten Ihnen nach ordnungsgemäßem Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis entweder durch Gutschrift auf Ihr Kundenkonto oder nach Ihrer Wahl durch Überweisung auf ein von Ihnen angegebenes Konto.
10. GEWÄHRLEISTUNG / VORBEHALTE / HAFTUNG
Handelt es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann im Sinne des HGB setzen die Gewährleistungsrechte voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Mängelansprüche verjähren in diesem Fall in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vorstehendes gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
Soweit die Kaufsache einen Mangel hat, können Sie von uns innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind (Folgeschäden), insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden.
Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruhen.
Schadensersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung, nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; in diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.
Preisänderung, Liefermöglichkeiten, Irrtümer, Druckfehler, Technische Änderungen durch Hersteller und Auftragsannahme bleiben vorbehalten.
Soweit Ihnen Muster/Abbildungen vorliegen bzw. vorgelegt worden sind, sind diese unverbindlich. Kleinere Abweichungen in Ausführung und Dimension sind zulässig.
11. Schlussbestimmungen
Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
